Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 104 BGB, § 311b BGB, § 873 BGB, § 925 BGB, § 11 Abs 1 S 2 BeurkG
  Einstweilige Verfügung zur Verhinderung der Eigentumsumschreibung bei dementiellem Syndrom aber unzureichenden Indizien für Geschäftsunfähigkeit

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 104, 311b, 873, 925; BeurkG §§ 11 Abs. 1 S. 2, 17; ZPO §§ 920, 935, 942
  Keine einstweilige Verfügung zur Verhinderung der Eigentumsumschreibung bei dementiellem Abbausyndrom des Veräußerers

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhinderung der Eigentumsumschreibung an einem Grundstück wegen dementiellem Syndroms des Veräußers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verhinderung der Eigentumsumschreibung an einem Grundstück wegen dementiellem Syndroms der Veräußerin

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geschäftsunfähigkeit nicht nachgewiesen: Eigentum kann umgeschrieben werden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 917
• WM 2016, 952

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 20.03.1996 - VIII ZB 7/96

  Anforderungen an die Prüfung der Bewilligung einer Fristverlängerung durch den …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Das verlangt zwar nicht die Herstellung von richterlicher Gewissheit; aber es ist erforderlich, die Überzeugung herbeizuführen, dass die von der Klägerin verfolgten Rechte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestehen (BGHZ 156, 139; BGH NJW 1996, 1682).
• OLG München, 05.06.2009 - 33 Wx 278/08

  Rechtliche Betreuung: Betreuerbestellung trotz bestehender Vorsorgevollmacht bei …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).
• BayObLG, 29.01.1996 - 1Z BR 114/95

  Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung der Ausübung eines erbvertraglich …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).

 
• BGH, 11.09.2003 - IX ZB 37/03

  Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei Versagung der Restschuldbefreiung; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Das verlangt zwar nicht die Herstellung von richterlicher Gewissheit; aber es ist erforderlich, die Überzeugung herbeizuführen, dass die von der Klägerin verfolgten Rechte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestehen (BGHZ 156, 139; BGH NJW 1996, 1682).
• LG Berlin, 05.10.2006 - 83 T 347/06

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).
• OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13

  Berechtigung des Grundbuchamtes zum Verlangen nach Vorlage eines …

  Auszug aus OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

  Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).